Jetzt ist es also soweit: Nach dem tragischen Messerangriff in Solingen präsentiert uns die Bundesregierung ein sogenanntes “Sicherheitspaket”. Aber was steckt wirklich dahinter?
Wieder einmal erleben wir, wie die Ampel-Koalition überfällige Maßnahmen als großen Erfolg verkauft, die in Wahrheit nichts weiter als nutzlose Pflaster auf einem tiefen, selbst verursachten Problem sind!
Seit Jahren warnen wir vor den Folgen einer unkontrollierten Migrationspolitik und einer Justiz, die Straftäter mit Samthandschuhen anfasst. Und jetzt soll ein halbherziges Paket die Wogen glätten? Die Regierung versucht, das Vertrauen der Bürger zu gewinnen, indem sie symbolische Gesetze durchdrückt, die weder die Ursachen der Probleme anpacken noch unsere Sicherheit tatsächlich verbessern.
Ein Beispiel: Die geplanten Verschärfungen im Waffenrecht. Glaubt die Bundesregierung wirklich, dass ein Krimineller, der illegal an eine Waffe kommt, sich von strengeren Gesetzen beeindrucken lässt? Es ist doch klar, dass diese Regelungen nur die rechtschaffenen Bürger treffen, während die Kriminellen weiterhin unbehelligt agieren.
Oder nehmen wir die verstärkte Videoüberwachung. Wer glaubt, dass ein entschlossener Täter sich von Kameras abhalten lässt, lebt in einer Illusion. Was wir brauchen, ist keine flächendeckende Überwachung, sondern eine Justiz, die Straftäter konsequent aus dem Verkehr zieht! Am Ende wird auch die Gesichtserkennung wieder nur gegen rechtschaffende Bürger eingesetzt.
Wo bleibt der Mut, echte Lösungen anzugehen? Die massenhafte Zuwanderung, die vor allem junge Männer aus Kulturkreisen betrifft, die unsere Werte ablehnen, ist die wahre Gefahr!
Nur die AfD fordert seit jeher konsequente Maßnahmen: Grenzkontrollen, Abschiebungen und eine Justiz, die den Namen verdient!
Es ist Zeit, dass die Bürger dieses Landes aufwachen und erkennen, dass wir von einer Regierung betrogen werden, die ihre Verantwortung längst aufgegeben hat. Sicherheit gibt es nur mit der AfD!
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Kontakt:
Markus Walbrunn
Abgeordneter des Bayerischen Landtags
Ehrenamtlicher Stadtrat der Landeshauptstadt München
Email: markus.walbrunn@afd-landtag.bayern