von Thomas Wordpress | Mai 27, 2026 | Uncategorized, 2026, Aktuelles, Beitrag
Der Verfassungsschutz soll also vom Nachrichtendienst zum „echten Geheimdienst“ werden: mehr Befugnisse, heimliche Zugriffe auf Computer und Handys, KI-Auswertung, Gesichtserkennung. Klingt nach innerer Sicherheit – riecht aber nach einem Staat, der seine Bürger immer...
von Thomas Wordpress | Mai 6, 2026 | Uncategorized, 2026, Aktuelles, Beitrag
Friedrich Merz malt beim Wirtschaftsrat Deutschland 2035 aus: digitale Behörden, bezahlbare Energie, schlanker Staat, neues Vertrauen. Klingt gut – und fast so, als wäre die CDU vollkommen unbeteiligt an der Regierung dieses Landes. Gleichzeitig sagt er selbst: Jeden...
von Joel Bußmann | Apr. 29, 2025 | Uncategorized
An diesem Sonntag, den 27. April, war es mal wieder soweit: Frühschoppen im Landtag! In geselliger Runde trafen wir uns im Maximilianeum zu Weißwurst, Brezn und einem kühlen Weißbier. Diesmal mit dabei mein Kollege und Parlamentarischer Geschäftsführer der...
