Sperrminorität der AfD in Thüringen: Altparteien zittern vor dem Machtverlust

Sep. 4, 2024 | 2024, Aktuelles, Beitrag

Die Altparteien zittern schon! Nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen stehen sie plötzlich vor einem Problem, das sie so nicht erwartet haben: die AfD hat zumindest in Thüringen die Sperrminorität.

Das bedeutet nichts anderes, als dass ohne uns nichts mehr geht, wenn es um Verfassungsänderungen geht. Das ist der wahre Grund, warum die CDU, SPD, Grüne und BSW so nervös sind – nicht etwa, weil sie plötzlich die Demokratie für sich entdeckt hätten.

Nein, sie fürchten, dass ihre jahrelange Agenda, die Verfassung immer weiter nach links zu verschieben, endlich gestoppt wird.

Jetzt müssen sie die AfD fragen, wenn sie ihre Pläne durchsetzen wollen. Und das tut ihnen weh! Denn sie wissen genau: Mit der AfD gibt es keinen Abbau der nationalen Souveränität, keine Aufweichung der inneren Sicherheit und keine Gender-Ideologie in der Verfassung.

Bemerkenswert, wie sich die Altparteien wieder selbst als „demokratische Parteien“ bezeichnen und die AfD explizit für nicht demokratisch halten, nur weil sie endlich das tut, wofür sie gewählt wurde: das Establishment in die Schranken weisen.

Es geht ihnen nicht um die Demokratie, es geht ihnen nur um ihre eigene Macht. Und jetzt haben wir die Möglichkeit, sie daran zu hindern, das Grundgerüst unserer Gesellschaft weiter zu zerstören.

 

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Kontakt: 

Markus Walbrunn 

Abgeordneter des Bayerischen Landtags
Ehrenamtlicher Stadtrat der Landeshauptstadt München
Email: markus.walbrunn@afd-landtag.bayern

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