MÜNCHEN. Laut einer schriftlichen Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Markus Walbrunn hat die Anzahl neuer Einbürgerungsanträge in München im vergangenen Jahr erstmals die Grenze von 10.000 überschritten (2023: 10.335). Mit Rückständen aus den Vorjahren waren in der bayerischen Landeshauptstadt zum 01.01.2024 noch 15.787 Anträge unbearbeitet. In der Anfrage wurden Einbürgerungsdaten für den Freistaat sowie die Stadt München für die vergangenen 10 Jahre, seit 2014 abgefragt.
Während seitens des Freistaats noch keine abschließenden Zahlen für das Jahr 2023 im gesamten Bundesland vorgelegt werden konnten, offenbaren die Zahlen für die Landeshauptstadt einen signifikanten Anstieg bei den beantragten und vollzogenen Einbürgerungen über die vergangene Dekade hinweg. Wurden im Jahr 2014 noch 3.745 neue Anträge gestellt und 2.719 Einbürgerungen vorgenommen, so waren es im vergangenen Jahr bereits 10.335 Anträge (+ 175,97 Prozent) und 6.434 erfolgte Einbürgerungen (+ 136,63 Prozent). Die häufigsten Neubürger kamen im Jahr 2023 aus dem Irak, Syrien und der Türkei. 69,01 Prozent der Eingebürgerten behielten dabei ihre alte Staatsbürgerschaft. 2014 waren es noch rund 10 Prozent weniger (2014: 59,21 Prozent), denen eine doppelte Staatsbürgerschaft zugesprochen wurde.
„Auch ohne die jüngst beschlossene Senkung von Einbürgerungsvoraussetzungen durch die Bundesregierung erleben wir seit Jahren einen bedenklichen Anstieg bei der Erteilung deutscher Staatsangehörigkeiten“, erklärt der Münchner Stadtrat und Landtagsabgeordnete Markus Walbrunn und führt weiter aus, „die Annahme einer neuen Staatsbürgerschaft sollte immer auch ein unzweideutiges Bekenntnis zur neuen Heimat, deren gesellschaftlichen und politischen System, sein. Vor diesem Hintergrund irritiert jedoch die stetige Zunahme bei sogenannten doppelten Staatsbürgerschaften über die letzten 10 Jahre erheblich. Es steht zu befürchten, dass das „Verramschen“ des deutschen Passes, durch die Ampelregierung in Berlin, diesen Trend weiter forcieren wird“.
Die Bayerische Staatsregierung erklärt in Ihrer Antwort auf die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten, dass sie in Folge der Neufassung des Staatsangehörigkeitrechts vom 19.01.2024, ausgehend von 28.336 Einbürgerungen im Jahr 2022, für 2024 mit 55.000 bis 60.000 Einbürgerungsanträgen rechnet.
Anlagen:
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Kontakt:
Markus Walbrunn
Abgeordneter des Bayerischen Landtags
Ehrenamtlicher Stadtrat der Landeshauptstadt München
Email: markus.walbrunn@afd-landtag.bayern