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Schlag gegen Faeser: Gericht kippt Verbot des patriotischen Magazins COMPACT

von Admin | Aug. 15, 2024 | 2024, Aktuelles, Beitrag

Das Bundesverwaltungsgericht kippt das Verbot des patriotischen Magazins COMPACT! Ein wichtiger Erfolg für Compact und die Pressefreiheit. Doch es ist mehr als das – es ist eine schallende Ohrfeige für Faeser! Früher wäre man für so etwas zurückgetreten, aber in der...

Innenministerium plant Grundgesetzbruch: AfD warnt vor staatlicher Willkür

von Admin | Aug. 14, 2024 | 2024, Aktuelles, Beitrag

Der neueste Angriff von Faesers Innenministerium auf unsere Grundrechte: Das BKA soll bald ohne staatsanwaltliche Genehmigung heimlich Wohnungen durchsuchen dürfen – ein klarer Bruch mit dem Grundgesetz, das die Unverletzlichkeit der Wohnung garantiert. Aktuell wird...

Kommunen am Limit: Einbürgerungsflut überfordert Bayern – Ampelregierung in der Kritik

von Admin | Aug. 13, 2024 | 2024, Aktuelles, Beitrag

Bayerns Kommunen kollabieren unter der ungebremsten Flut von Einbürgerungsanträgen und die Ampelregierung schaut tatenlos zu. Allein in München stiegen die Anträge seit 2019 um unglaubliche 73 Prozent. Dank der neuen Staatsbürgerschaftsreform wird jetzt der Doppelpass...

Kritik an Maßnahmen gegen Messergewalt: Wo bleiben die echten Lösungen?

von Admin | Aug. 12, 2024 | 2024, Aktuelles, Beitrag

Faeser will die ausufernde Messergewalt bekämpfen, indem sie Messer verbietet. Wer das – höflich formuliert – für vollkommen weltfremde Symbolpolitik hält, hat Recht. Wie wäre es mal damit, die Messermänner zu verbieten? Ihr Auftauchen geht einher mit der...

Gefährlicher Präzedenzfall: Mörder genießt Freiheit – Sicherheit der Bevölkerung bedroht

von Admin | Aug. 9, 2024 | 2024, Aktuelles, Beitrag

Es ist nicht zu fassen: Ein äußerst gefährlicher Straftäter, der wegen eines brutalen Mordes verurteilt wurde und als besonders gewalttätig gilt, darf ohne Begleitung ins Kino gehen. Diese Nachricht wirft einmal mehr ein Schlaglicht auf den Zustand unseres...

Notkredite für Asylkosten: Berliner Regierung sorgt für Empörung

von Admin | Aug. 8, 2024 | 2024, Aktuelles, Beitrag

Die Berliner Landesregierung plant Notkredite, um die explodierenden Asylkosten zu decken. Dazu soll eigens eine Notlage erklärt werden. Eine Notlage, die die Berliner Regierung tagtäglich selbst herbeiführt. Es werden Millionen und Milliarden ausgegeben, während...
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